Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Susanne Möhring) über die Internetseite www.susanne-moehring.eu oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Gegenstand des Vertrages, allgemeiner Leistungsumfang

(1) Wir bieten die Erbringung verschiedener Dienstleistungen an, insbesondere Beratung, Coaching, Seminare, Vorträge, Sprachdienstleistungen, Übersetzungen sowie Dienstleistungen in wissenschaftlichen Bereichen.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der mit Ihnen getroffenen individuellen Vereinbarung und der hierzu im jeweiligen Angebot ausgeführten Leistungsbeschreibung.

(3) Soweit nicht anders vereinbart, ist kein bestimmter Erfolg geschuldet.

(4) Wir erbringen unsere Dienstleistungen sach- und fachgerecht nach bestem Wissen und Gewissen. Dabei entscheiden wir in eigenem Ermessen, ob wir die Leistung persönlich oder durch geeignete Dritte erbringen. Etwas anderes gilt nur, soweit ausdrücklich vereinbart.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können uns Anfragen zur Buchung unserer Dienstleistungen über das Kontaktformular auf unserer Internetseite oder über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon, Fax oder E-Mail) übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, können Sie ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Auftrag bzw. Buchung) über das Kontaktformular auf unserer Internetseite oder über sonstige Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon, Fax oder E-Mail) abgeben.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt spätestens innerhalb von 5 Tagen durch Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail).
Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Buchung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Die Abwicklung der Buchung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt auf Ihre erstmalige Anfrage eine kostenfreie 30-minütige Erstbesprechung. Eine zeitlich darüber hinausgehende Besprechung oder weitere Besprechungen bieten wir Ihnen kostenpflichtig an.

(2) Für unsere Leistungserbringung können folgende Sprachen vereinbart werden: Deutsch und/oder Englisch.

(3) Wir erbringen unsere Dienstleistungen in der Regel von unserem Standort aus über Fernkommunikationsmittel (z.B. per Telefon, Skype, Videokonferenz, E-Mail, Fax, Post). Eine andere Art der Leistungserbringung muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

(4) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen oder innerhalb der vereinbarten Fristen.

(5) Soweit Vertragsgegenstand die Durchführung von Seminaren oder Vorträgen bei Ihnen vor Ort oder an einem von Ihnen bestimmten Ort ist, und diese Durchführung von Ihnen ausdrücklich vom Erreichen einer bestimmten Mindest-Teilnehmerzahl abhängig gemacht wurde, haben Sie uns spätestens 7 Tage vor Seminar- oder Vortragsbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) zu informieren, falls diese Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht wurde und das Seminar oder der Vortrag aus diesem Grund nicht stattfinden soll.
Erfolgt diese Information Ihrerseits nicht fristgemäß, entfällt dadurch Ihr Vorbehalt des Erreichens einer bestimmten Mindest-Teilnehmerzahl.

(6) Machen Sie bei Werkverträgen von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

§ 5 Mitwirkungspflichten Ihrerseits

(1) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits erforderlich ist.

(2) Insbesondere haben Sie uns alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Unterlagen und/oder Daten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Auf unser Verlangen haben Sie uns die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Ihnen vorgelegten Unterlagen und/oder Daten sowie Ihrer weiteren Auskünfte und mündlichen Erklärungen in Textform (z.B. per E-Mail) zu bestätigen.

(3) Sie verpflichten sich, im Rahmen Ihrer Mitwirkung keine Unterlagen und/oder Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, nehmen wir keine Prüfung Ihrer übermittelten Unterlagen und/oder Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

§ 6 Leistungsänderungen

(1) Wir verpflichten uns, Ihren Leistungsänderungsverlangen, die Sie nach Vertragsschluss an uns richten, Rechnung zu tragen, soweit uns dies im Rahmen unserer geschäftlichen Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich des Aufwandes und der Zeitplanung zumutbar ist.

(2) Soweit sich die Prüfung der Änderungsmöglichkeiten oder die Realisierung der von Ihnen gewünschten Änderungen nicht unwesentlich auf die Vertragsbedingungen auswirken, insbesondere auf unseren Aufwand oder die Zeitplanung, setzen eine solche Prüfung oder Realisierung voraus, dass eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere Erhöhung der Vergütung und Verschiebung von Terminen, zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird.

(3) Ist aufgrund Ihres konkreten Leistungsänderungsverlangens eine umfangreiche Prüfung des Mehraufwandes erforderlich, können wir eine gesonderte Beauftragung hierzu verlangen.

§ 7 Urheberrecht, Nutzungslizenz

(1) Die im Rahmen des Auftrags von uns angefertigten Unterlagen, Dokumente, Dateien oder sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten eine Nutzungslizenz ausschließlich für die vertraglich vereinbarten Zwecke. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall ist eine darüberhinausgehende Nutzung nicht erlaubt.

(2) Diese Unterlagen, Dokumente, Dateien oder sonstigen Werke - oder Teile davon - dürfen von Ihnen nicht ohne unsere ausdrückliche Zustimmung in irgendeiner Form - privat wie beruflich - reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer System verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.

§ 8 Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen

(1) Bei Dauerschuldverhältnissen hat der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 6 Wochen zum Monatsende (soweit keine andere Frist vereinbart ist) gekündigt werden. Die Kündigung hat in Textform (z.B. E-Mail) zu erfolgen.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt bei Werkverträgen abweichend von Abs. 1, dass die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Abnahme des Werkes beträgt. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

§ 11 Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

1. 
   
   Kundeninformationen
   
   1. Identität des Anbieters
   
   Susanne Möhring
   Kohlstattstraße 22
   94146 Hinterschmiding-Sonndorf
   Deutschland
   Telefon: +49 (0) 8551 9139320
   E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
   
   
   Alternative Streitbeilegung:
   Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
   
   2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
   
   Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe der Regelung "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
   
   3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
   
   3.1. Vertragssprache ist Deutsch. Soweit vereinbart, kann Englisch als zusätzliche Vertragssprache genutzt werden.
   
   3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie erhalten bei Anfragen alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
   
   3.3. Soweit Sie Unternehmer sind, können Sie zudem vor Absenden Ihrer Buchung oder Anfrage die Rechtstexte auf unserer Internetseite (Impressum, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen, Datenschutzerklärung) über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
   
   4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistungen
   
   Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Dienstleistungen finden sich in der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot.
   
   5. Preise und Zahlungsmodalitäten
   
   5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
   
   Soweit Sie Unternehmer sind, behalten wir uns vor, in den jeweiligen Angeboten Nettopreise auszuweisen; diese beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Nettopreise sind als solche gekennzeichnet (z.B. durch den Zusatz „zzgl. MwSt.“).
   
   5.2. Wir berechnen das Entgelt für unsere Dienstleistungen wie folgt:
   - in Viertelstundensätzen, je nach Art der Dienstleistung mit 25,- € bis 45,- € pro Viertelstunde oder
   - je nach Art der Dienstleistung durch Vereinbarung von Pauschalpreisen;
   -  bei Durchführung von Seminaren oder Vorträgen bei Ihnen vor Ort oder an einem von Ihnen bestimmten Ort nach Stunden- oder Tagessätzen zzgl. Kosten für Anfahrt (0,80 €/km gefahren), Spesen und Übernachtung.
   
   Die näheren Einzelheiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der vertraglichen Vereinbarung.
   
   5.3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeit, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes vereinbart ist:
   -  Zahlung per Rechnung.
   
   5.4. Nach Leistungserbringung erhalten Sie von uns per E-Mail eine Rechnung über das von Ihnen zu zahlende Entgelt in elektronischer Form. Abweichend hiervon gilt:
   -  bei Vereinbarung der Leistungserbringung in bestimmten Abschnitten erhalten Sie eine Rechnung über das pro vereinbartem Abschnitt von Ihnen zu zahlende Entgelt;
   -  bei Vereinbarung einer monatlichen Abrechnung erhalten Sie eine Rechnung über das von Ihnen zu zahlende Entgelt jeweils zum Ende des Monats für den noch laufenden Monat.
   
   5.5. Soweit auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig.
   
   5.6. Anfallende Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, falls die Zahlung außerhalb der Europäischen Union veranlasst wird.
   
   6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
   
   Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
   
   7. Vertragslaufzeit, Kündigung
   
   Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen "Vertragslaufzeit, Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen" und "Leistungserbringung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
   
   Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
   
   letzte Aktualisierung: 29.05.2024